16 Jul

Sicherheit versus Freiheit

Wo macht elektronische Überwachung Sinn?

Wir wissen es alle: E-Mails werden von Geheimdiensten gelesen, Facebook-Nutzerdaten an Dritte weitergegeben, Suchverläufe bei Google gespeichert und in der Öffentlichkeit wird videoüberwacht, was das Zeug hält. Anonymität ist heute kaum mehr möglich, so sehr man sich auch darum bemühen mag.

Die Welt ist empört. Dabei stellt sich doch eigentlich die Frage: Wie kann die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts gehalten werden? Geht beides?

Videoüberwachung, Daten erfassen im Internet - wo liegen die Grenzen und wer definiert sie?

Hitzige Debatten und Wellen der Entrüstung

Friedensnobelpreisträger Obama fällt es in diesen Tagen schwer, sein Gesicht zu wahren. In Anbetracht dessen, was Whistleblower und Ex-Geheimdienstmitarbeiter Snowden der Welt vom illegalen Vorgehen der NSA in Sachen Überwachung (nicht nur) der amerikanischen Bevölkerung berichtet, gerät der Leader der freien Welt massiv unter Druck. Zeitgleich entscheiden die Richter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg in diesen Tagen, ob die Speicherung der Telefon- und Internetverkehrsdaten aller EU-Bürger ohne Anlass über mehrere Monate mit der EU-Grundrechtecharta vereinbar ist oder nicht.

Auch Internetriesen wie Google und Facebook, stehen seit Monaten in heftiger Kritik, da sie hemmungslos die Daten ihrer Nutzern speichern – ohne dies korrekt zu deklarieren.

Die Frage nach der Sicherheit darf nicht untergehen

Schlussendlich steht die Frage im Raum, ob der Sicherheitsgewinn durch elektronische Überwachung und Datenspeicherung bestimmte (und zum Teil massive) Eingriffe in die Bürgerrechte aufwiegt und wo ein vernünftiger, juristisch und ethisch vertretbarer Kompromiss liegt.

Denn in der Hitze des Gefechts und unter der Welle der Empörung darf das Argument der Sicherheit nicht untergehen. Überwachung durch Video hat in vielen Fällen helfen können, terroristische Anschläge, sexuelle Übergriffe und weitere kriminelle Handlungen zu verhindern – oder aber die Täter im Nachhinein ausfindig zu machen. In Unterführungen, auf Flughäfen und in Zügen, Trams und U-Bahnen macht Überwachung per Video Sinn, denn die Polizei kann nicht überall vor Ort sein. Dank Videoaufzeichnungen kann sie schneller und einfacher reagieren. Ausserdem ist erwiesen, dass sich Überfälle und Einbrüche räumlich verlagern, wo Kameras sichtbar angebracht wurden.

Wer also in der aktuellen Debatte mitmischt, sollte beide Seite im Auge behalten. Sicherheit und Freiheit bedingen sich gegenseitig. Das eine ohne das andere ist schlicht nicht zu haben und wie so oft, liegt die Lösung wohl irgendwo in einer vernünftigen Mitte.

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